Rechtsprechung
| BGH, 09.01.1961 - III ZR 1/60 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,7529) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Kampfmittelbeseitigung als Angelegenheit der allgemeinen Gefahrenabwehr innerhalb des Sprengstoffwesens, Waffenwesens und Munitionswesens - Angehörige des Minensuchdienstes als Beamte im haftungsrechtlichen Sinne - Verletzung einer Amtspflicht durch das unterlassene ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.12.1952 - VI ZR 54/52
Abkommen von der Fahrbahn nach Überholtwerden I - § 823 BGB, § 286 ZPO, …
Auszug aus BGH, 09.01.1961 - III ZR 1/60
Um den Beweis des ersten Anscheins auszuräumen, hätte das beklagte Land mindestens behaupten und beweisen müssen, daß noch Anfang des Jahres 1952 bei Düren tatsächlich Minen durch die Rur angeschwemmt worden oder mit dem angefahrenen Schutt oder sonstwie ans Ufer gelangt seien (BGHZ 6, 169 [BGH 23.05.1952 - I ZR 163/51] ; 8, 239) [BGH 17.12.1952 - VI ZR 29/52] . - BGH, 17.12.1952 - VI ZR 29/52
Parteivernehmung und Geständnis
Auszug aus BGH, 09.01.1961 - III ZR 1/60
Um den Beweis des ersten Anscheins auszuräumen, hätte das beklagte Land mindestens behaupten und beweisen müssen, daß noch Anfang des Jahres 1952 bei Düren tatsächlich Minen durch die Rur angeschwemmt worden oder mit dem angefahrenen Schutt oder sonstwie ans Ufer gelangt seien (BGHZ 6, 169 [BGH 23.05.1952 - I ZR 163/51] ; 8, 239) [BGH 17.12.1952 - VI ZR 29/52] . - BGH, 13.12.1956 - III ZR 112/55
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 09.01.1961 - III ZR 1/60
Denn die Tätigkeit des Minensuchdienstes wird in ihrem rechtlichen Charakter nicht dadurch bestimmt, zu welchen Zwecken sie ein - nicht weisungsberechtigter - Dritter veranlaßt hat, sie bleibt insbesondere auch dann Erfüllung einer polizeilichen Aufgabe, wenn sie von einer Gemeinde angeregt worden ist, um deren privatrechtliche Verkehrssicherungspflicht an öffentlichen Wegen zu erfüllen (vgl. auch Urteile des erkennenden Senats vom 22. Dezember 1952 = LM Nr. 4 zu § 14 Preußisches Polizeiverwaltungsgesetz und vom 13. Dezember 1956 - III ZR 112/55 = VersR 1957, 109). - BGH, 23.05.1952 - I ZR 163/51
Entkräftung des Anscheinsbeweises
Auszug aus BGH, 09.01.1961 - III ZR 1/60
Um den Beweis des ersten Anscheins auszuräumen, hätte das beklagte Land mindestens behaupten und beweisen müssen, daß noch Anfang des Jahres 1952 bei Düren tatsächlich Minen durch die Rur angeschwemmt worden oder mit dem angefahrenen Schutt oder sonstwie ans Ufer gelangt seien (BGHZ 6, 169 [BGH 23.05.1952 - I ZR 163/51] ; 8, 239) [BGH 17.12.1952 - VI ZR 29/52] .